Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 69 Abs. 1 SGB IX; § 69 Abs. 3 SGB IX; § 30 Abs. 1 BVG
Höhe des Grades der Behinderung (GdB); Wirbelsäulen-Leiden mit chronischem Wurzelreizsyndrom, psychische Störung, Hörminderung, Verlust des Geruchssinns mit Geschmacksstörung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Grades der Behinderung (GdB); Wirbelsäulen-Leiden mit chronischem Wurzelreizsyndrom, psychische Störung, Hörminderung, Verlust des Geruchssinns mit Geschmacksstörung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen ...
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 17.06.1999 - S 3 SB 117/98
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96
Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist das Vorliegen einer Behinderung als Gesamtzustand festzustellen (BSGE 81, 50; E 82, 176). - BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist das Vorliegen einer Behinderung als Gesamtzustand festzustellen (BSGE 81, 50; E 82, 176). - BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91
Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Hin-sichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95
Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Hin-sichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6). - BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 SB 153/99
Hin-sichtlich ihrer Richtigkeit können sie nicht durch Einzelfallgutachten widerlegt werden (BSGE 72, 285; 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2003 - L 6 U 9/02
Zahlung von Verletztenrente und Gewährung eines Gaswarngerätes; Beschäftigung als …
Er wiederholt sein Vorbringen aus dem Klagverfahren und bezieht sich auf die Bescheinigungen des Dr. V. vom 24. September 1998 und der Frau Dr. I. vom 18. November 1998 sowie auf das im Gerichtsverfahren L 5/9 SB 153/99 eingeholte Gutachten des Dr. Y. vom 16. November 2001/10. September 2002.